Ende September stimmen wir ab über die fairflug Initiative. Eine  Abstimmungskampf gibt es nicht eigentlich, ich weiss von kaum einem Podium dazu. Trotzdem erscheinen da und dort Artikel in Zeitungen und Broschüren, die sich mit der Initiative befassen und sie – und das ist erstaunlich – allesamt ablehnen.

Regierungsrat und alle Kantonsratsparteien und auch der SSF, deren Präsidentin ich seit einem knappen Jahr bin, lehnen sie ebenfalls ab. Einzig der Fluglärmprotest Ost, allenfalls der Flughafenschutzverband, dessen Präsident im Initiativkomitee sitzt hat Stimmfreigabe beschlossen mit der Begründung, es gäbe dafür und dawider. (weiterlesen …)

Wie kann das passieren?
Der Bund legt in Absprache mit den Kantonen die Planungsfragen fest. In diesem Zusammenhang sprechen wir vom SIL (Sachplan Infrastruktur Luftfahrt). Der Kantonsrat hingegen bestimmt die Richtplanung rund um den Flughafen Zürich .
Beide Planungen, der Richtplanung auch das Objektblatt SIL stehen rechtlich auf gleicher Stufe, das heisst sie müssen wiederum zueinander im Einklang stehen. Dies ermöglicht es, sich gegenseitig den Schwarzen Peter zuzuschieben.
Wie also die verschiedenen Planungsgrundlagen zusammengebracht werden sollen, ist ein äusserst komplexes Thema und schwierig zu durchschauen. Verschiedene Player sind involviert: der Bund, das BAZL, der Regierungsrat Zürich, der Kantonsrat Zürich, Skyguide, Unique und die angrenzenden Kantone. (weiterlesen …)

Forum Andelfingerzeitung März 08

Vergangenen November haben wir im Kanton Zürich über die Flughafeninitiative und über den ZFI plus abgestimmt. Die Diskussion wurde heftig geführt.
Einigkeit herrschte in Bezug auf die Nachtruhe, denn in beiden Vorlagen war eine Nachtflugsperre definiert. Umstritten war nur deren Länge.
Dass wir aber alle ein Bedürfnis nach möglichst ungestörter Nachtruhe haben und dass dieses Bedürfnis den Minimalkonsens darstellte, da waren wir uns einig. Der ZFI plus wurde mit grossem Mehr angenommen. Damit haben wir sieben Stunden garantierte Nachtruhe.
Diese garantierte Nachtruhe gilt seit letzten November.
Im Juni, rund sieben Monate nach dieser Abstimmung, findet die Euro 08 statt. (weiterlesen …)

Zu „Mythen“ im PS vom 19. Juli 2007

Selbstverständlich kann frau auch schon als Jugendliche politisiert werden. Das führt zu einem entsprechenden Erfahrungsschatz. Auch wenn er nicht zwingend zelebriert werden muss.
Als wir damals gegen Kaiseraugst protestierten, war ich engagiertes Mitglied der AKW-Gegner Embrach. Es ging nicht um die Grundsatzfrage Atomenergie Ja oder Nein, denn Mühleberg, Beznau I und II und auch Gösgen standen schon, stehen noch heute. (weiterlesen …)