Willkommen auf meiner Website!Auf dieser Website erfahren Sie mehr über mich, meinen Werdegang und meine politischen Positionen. Ich freue mich über ihr Interesse an meiner Politik. Gerne höre ich auch Ihre Rückmeldung und ihre Meinung. Kontaktieren Sie mich oder hinterlassen Sie einfach ein Kommentar auf dieser Seite.
In den folgend Wochen treffen Sie mich zusammen mit Markus Kunz an den verschiedensten Orten. Unteranderem auf unserer Vortragsreihe unter dem Titel “Wenn sich die Wirtschaft im Kreis dreht… Eine ökologische Vision für die Schweizer Wirtschaft
Es würde mich freuen mit Ihnen über den ökologischen Umbau der Wirtschaft zu diskutieren.
Publiziert in “andere Seite”
Die Energie Wende ist DAS Thema des Sommers! Die Energiewende wird uns auch im Herbst beschäftigen. Dann behandelt der Ständerat die hängigen Vorstösse zu Atomausstieg und Energiewende.
Heute gilt, vom Nationalrat beschlossen, dass wir als Schweiz die Energiewende wollen. Dass wir weg wollen von der Atomenergie. Dass wir den Aufbruch wagen ins postatomare Zeitalter. Dieser Entscheid ist höchst erfreulich. Aber eigentlich auch logisch und sonnenklar. Denn Uran ist endlich. Uran Abbau und Anreicherung ist mit grossem Ressourcenverschleiss und ungeheuerlichen Umweltschäden verbunden. Ausserdem hat noch kein Land der Welt eine Lösung für die jahrtausende lange Lagerung der radioaktiven Abfälle. Auch die Schweiz nicht mit dem geplanten endlosen Zwischenlager in Benken.
Medienkonferenz am 23. August 2011
Energiepolitik ist das Grüne Kernthema.
Grüne Energiepolitik fordert die Abkehr von der veralteten Atomideologie, einer Technologie aus dem letzten Jahrtausend, die anfangs nur als Übergangstechnologie konzipiert war. Grüne Energiepolitik fordert den Einsteg ins post fossil-atomare Zeitalter. Die Rezepte liegen pfannenfertig auf dem Tisch und warten auf Anwendung.
Einsparung, Effizienz, Förderung der neuen Erneuerbaren sind die Schlüsselworte. (weiterlesen …)
Wir lancieren heute die Initiative für eine nationale Nachlass Steuer.
Die Erbschaftssteuerreform ist eine nationale Initiative. Das ist ein zentraler Punkt dieser wichtigen Initiative für mehr soziale Gerechtigkeit in diesem Land.
Es geht dabei um eine Reform der heute stark kantonal geprägten Steuergesetzgebung beim Erben.
In unserer Bundesverfassung steht bisher nichts zu einer Erbschaftssteuer.
Jedoch ist die Souveränität der Kantone in Art 3 festgehalten:
„Die Kantone sind souverän, soweit ihre Souveränität nicht durch die Bundesverfassung beschränkt ist; sie üben alle Rechte aus, die nicht dem Bund übertragen sind.“
Forum Weinländer Zeitung Mai 2010
Ende Mai endet die Vernehmlassungsfrist zum Konsolidierungsprogramm des Bundes.
Ein breiter Fächer von möglichen Sparmassnahmen steht zur Diskussion, denn nach verschiedenen Steuerreformen in den vergangenen drei Jahren steht der Bund heute vor einem strukturellen Defizit von je nach Lesart bis zu drei Milliarden Franken jährlich.
All diese Steuerreformen haben einzelnen Gruppen mehr Geld ins Portemonnaie gespült und hinterlassen im allgemeinen Bundeshaushalt jetzt das Defizit von gegen drei Milliarden Franken jährlich. Die Folge: Ein Konsolidierungsprogramm in der Höhe von drei Milliarden Franken. Also ein Sparprogramm des Bundes.
Die Sparvorschläge sind vielfältig, es trifft eigentlich alle Lebensbereiche. (weiterlesen …)
Jahresversammlung Grüne Pfäffikon 19. Mai 2010
Bankgeheimnis und automatischer Datenausgleich Schweiz – EU
Im Herbst 2007 wurde ich in den Nationalrat gewählt. Konnte Einsitz nehmen in meiner Wunschkommission, der Finanzkommission
Warum Wunschkommission: Bei den Finanzen, im rahmen von Budget und Rechnung laufen alle Fäden zusammen. Wer einen Überblick hat über die Finanzströme, hat einen Überblick ebenfalls über einen wesentlichen teil der Verwaltung, der Aktivitäten des Bundes.
Gebe es unumwunden zu – noch bin ich daran, mir diesen Überblick vollständig zu erarbeiten, alles braucht seine Zeit.
Die Finanzkommission ist in Subkomissionen gegliedert, im Wesentlichen entlang der Departemente.
Ich bin Mitglied der Subkommission 8 UVEK, da behandeln wir Budget und Rechnung der Bundesämter für Energie, Umwelt, Zivilluftfahrt, Verkehr, etc.
Und Mitglied der Subkommission 6 Finanzdepartement, das heisst, der ganze UBS Deal wurde in dieser Subkommission vorbesprochen, bevor er in die Vollkommission kam. (weiterlesen …)
Ende September stimmen wir ab über die fairflug Initiative. Eine Abstimmungskampf gibt es nicht eigentlich, ich weiss von kaum einem Podium dazu. Trotzdem erscheinen da und dort Artikel in Zeitungen und Broschüren, die sich mit der Initiative befassen und sie – und das ist erstaunlich – allesamt ablehnen.
Regierungsrat und alle Kantonsratsparteien und auch der SSF, deren Präsidentin ich seit einem knappen Jahr bin, lehnen sie ebenfalls ab. Einzig der Fluglärmprotest Ost, allenfalls der Flughafenschutzverband, dessen Präsident im Initiativkomitee sitzt hat Stimmfreigabe beschlossen mit der Begründung, es gäbe dafür und dawider. (weiterlesen …)
(Leitartikel in der FLAB, Ausgabe Frühling 2008)
Die Geschichte rund um den Flughafen Zürich gleicht einem Schwarz-Peter-Spiel!
Wie kann das passieren?
Der Bund legt in Absprache mit den Kantonen die Planungsfragen fest. In diesem Zusammenhang sprechen wir vom SIL (Sachplan Infrastruktur Luftfahrt). Der Kantonsrat hingegen bestimmt die Richtplanung rund um den Flughafen Zürich .
Beide Planungen, der Richtplanung auch das Objektblatt SIL stehen rechtlich auf gleicher Stufe, das heisst sie müssen wiederum zueinander im Einklang stehen. Dies ermöglicht es, sich gegenseitig den Schwarzen Peter zuzuschieben.
Wie also die verschiedenen Planungsgrundlagen zusammengebracht werden sollen, ist ein äusserst komplexes Thema und schwierig zu durchschauen. Verschiedene Player sind involviert: der Bund, das BAZL, der Regierungsrat Zürich, der Kantonsrat Zürich, Skyguide, Unique und die angrenzenden Kantone. (weiterlesen …)
Forum Andelfingerzeitung März 08
Vergangenen November haben wir im Kanton Zürich über die Flughafeninitiative und über den ZFI plus abgestimmt. Die Diskussion wurde heftig geführt.
Einigkeit herrschte in Bezug auf die Nachtruhe, denn in beiden Vorlagen war eine Nachtflugsperre definiert. Umstritten war nur deren Länge.
Dass wir aber alle ein Bedürfnis nach möglichst ungestörter Nachtruhe haben und dass dieses Bedürfnis den Minimalkonsens darstellte, da waren wir uns einig. Der ZFI plus wurde mit grossem Mehr angenommen. Damit haben wir sieben Stunden garantierte Nachtruhe.
Diese garantierte Nachtruhe gilt seit letzten November.
Im Juni, rund sieben Monate nach dieser Abstimmung, findet die Euro 08 statt. (weiterlesen …)
Zu „Mythen“ im PS vom 19. Juli 2007
Selbstverständlich kann frau auch schon als Jugendliche politisiert werden. Das führt zu einem entsprechenden Erfahrungsschatz. Auch wenn er nicht zwingend zelebriert werden muss.
Als wir damals gegen Kaiseraugst protestierten, war ich engagiertes Mitglied der AKW-Gegner Embrach. Es ging nicht um die Grundsatzfrage Atomenergie Ja oder Nein, denn Mühleberg, Beznau I und II und auch Gösgen standen schon, stehen noch heute. (weiterlesen …)
